Aktuelle Pressemitteilungen der Kreis- und Ortsverbände in Niederbayern

Pressebericht zur Fraktionssitzung 7.4.26

Rain: Zu ihrer letzten Fraktionssitzung der aktuellen Legislaturperiode trafen sich die Kreisräte der ödp/PU-Kreistagsfraktion in Rain. Als letzter…

Unterfinanzierung wird noch größer - höhere finanzielle Belastungen für Kommunen - Brief an Abgeordnete und Parteivorsitzende

Rottal-Inn. Die von der Bundesregierung geplanten und von Gesundheitsministerin Nina Warken vorgestellten Kürzungspläne bei den Kliniken wird nach…

ÖDP-Marktgemeinderat und Umwelt-, Natur- und Verbraucherschutzreferent Peter-Michael Schmalz beantragt zwei Sitzgelegenheiten mit Fernblick für Erholungssuchende im östlichen Gemeindegebiet von Langquaid

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Blascheck,Hallo Herbert,hiermit beantrage ich zur Förderung der Naherholung im Gemeindegebiet Langquaid die…

ÖDP-Kreisrat Peter-Michael Schmalz entwickelt Zukunftskonzept für Nachfolgenutzung des noch hochgradig mit Schadstoffen belasteten Chemie-Geländes von Kelheim Fibres nach dessen Produktionsende zum 31.03.2026

Sehr geehrter Herr Landrat Neumeyer,(Abdruck an alle Kreisräte)hier stelle ich folgenden Antrag:zur Behandlung im nächsten Kreisausschuss: Der…

ÖDP-Kreisrat Peter-Michael Schmalz fordert rasches Handeln zu einer vollständigen Sanierung des 90 Jahre als Standort der Chemischen Industrie dienenden Geländes, sowie eine hochwertige Folgenutzung statt einem lediglichen Ruhenlassen der Altlasten (siehe auch Presseinfo zur Folgenutzunginitiative vom 05.04.2026)

Sehr geehrter Herr Landrat Neumeyer,(Abdruck an alle Kreisräte)hiermit stelle ich folgendenAntrag:Die Landkreisverwaltung bzw. externe…

Am vergangenen Samstag tauschten Mitglieder und Unterstützer des ÖDP-Stadtverbands Landshut Kugelschreiber gegen Greifzangen: Unter dem Motto…

ÖDP-Marktgemeinderat und Umweltreferent Peter-Michael Schmalz fordert eine beschleunigte Umstellung des Fahrzeugbestandes des Marktes Langquaid (ebenso wie von ihm für den Landkreis-Fuhrpark beantragt, siehe Preseinfo auf OEDP-Kelheim.de/Aktuelles vom 27.03.2026) auf E-Antriebe

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Blascheck,ebenso wie für den Landkreis Kelheim (siehe meinen Antrag an den Landkreis von heute), stelle ich hiermit…

ÖDP-Kreisrat und Umweltberater Peter-Michael Schmalz fordert eine beschleunigte Umstellung des Fahrzeugbestandes des Landkreises Kelheim auf E-Antrieb

Sehr geehrter Herr Landrat Neumeyer,hiermit stelle ich folgenden Antrag für die nächste Kreisausschusssitzung:Antrag 1:Die Kreisverwaltung gibt…

Deutlicher Anstieg der Verschuldung und Zinszahlungen - Bund und Freistaat verlagern Belastungen auf den Landkreis

Rottal-Inn. Bei der Haushaltsrede hatte sich Sepp Rettenbeck, Fraktionsvorsitzender von ÖDP/Parteifreie auch mit sehr persönlichen Worten an den…

Die ÖDP-Stadtratsfraktion hat am Montag einstimmig Urban Mangold als Fraktionsvorsitzenden bestätigt. Der neuen ÖDP-Fraktion gehört erstmals die…