Pressemitteilung
„Alle 100 Sekunden eine Unterschrift!"
Amtszeitbegrenzung: Viel Unterstützung in Passau
Bei der Unterschriftensammlung vor dem Edeka-Markt in Grubweg (von rechts): ÖDP-Chefin Agnes Becker, Bezirksrat Urban Mangold mit einem Unterstützer des Volksbegehrens. Foto: Josef Lang.
Passau. „Das ist eine ordentliche Bilanz", finden die die bayerische ÖDP-Vorsitzende Agnes Becker aus Wegscheid und Bezirksrat Urban Mangold: 64 Bürgerinnen und Bürger aus Passau und Umgebung haben zwischen 11.15 und 13.00 Uhr beim ÖDP-Stand vor Edeka Schwaiberger in Passau-Grubweg für die aktuelle ÖDP-Initiative „Macht auf Zeit!" unterschrieben - alle 100 Sekunden eine Unterschrift. Per Volksbegehren will die ÖDP die Amtszeit des Ministerpräsidenten auf zehn Jahre begrenzen. Auch eine Eintragung im ÖDP-Büro im Heuwinkel 6 in Passau ist möglich: von Montag bis Freitag zu den üblichen Bürozeiten. Unterschriftenlisten können auch unter 0851/2009-1960 kostenlos bestellt werden. Die Aktion läuft bis Ende August.
Viele Passanten haben bekräftigt: „10 Jahre an der Spitze des Staates sind genug! Dann braucht es frischen Wind". „Durch eine Begrenzung der Amtszeit werden Erneuerungskräfte mobilisiert. Die Gefahr, dass es nur noch um Machterhalt geht, sinkt. Das ist eine Frischzellenkur für die Demokratie. Mit einer Amtszeitbegrenzung können potentielle Nachfolger neue Antworten auf die Fragen der Zeit einbringen, ohne als illoyal zu gelten. Sie können - frei von festgefahrenen Positionen der Exekutive - ihre Haltung zu aktuellen gesellschaftlichen Entwicklungen formulieren. Eine neue Dynamik würde die Parteien und das Land beleben. Genau das brauchen wir derzeit so dringend", finden Agnes Becker und Urban Mangold. Details zum Volksbegehren unter www.oedp-bayern.de
