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BezirksverbandNiederbayern

Aus dem Bezirkstag

ÖDP Niederbayern
15.02.2018
Anfrage zum BR-Sendeverbot zur Bewerbung der Bezirkswahl
Verwaltung mit Prüfung beauftragt, ob Erwähnung der Wahl möglich Ergebnis: Nein
Anfrage zum BR-Sendeverbot zur Bewerbung der BezirkswahlArt. 4 Absatz 2 Nr. 2 des Bayerischen Rundfunkgesetzes (BayRG)
ÖDP Niederbayern
28.01.2018
Antrag anlässlich der Wahl des Ministerpräsidenten: 10-H-Regel kippen und ISAR 2 abschalten!
abgelehnt
Antrag anlässlich der Wahl des Ministerpräsidenten: 10-H-Regel kippen und ISAR 2 abschalten!
ÖDP Niederbayern
18.01.2018
Anhörung zu den gestiegenen Fallzahlen in der Kinder- und Jugendpsychiatrie
BESCHLOSSEN
Anhörung zu den gestiegenen Fallzahlen in der Kinder- und Jugendpsychiatrie
ÖDP Niederbayern
16.01.2018
Antrag zur demokratischen Legitimation der Europaregion Donau-Moldau
keine Abstimmung
Antrag zur demokratischen Legitimation der Europaregion Donau-MoldauEVTZ-Verordnung der EU aus dem Jahr 2006Petition an den Landtag
ÖDP Niederbayern
20.12.2017
Haushaltsrede
dem Haushalt zugestimmt
Haushaltsrede
ÖDP Niederbayern
01.12.2017
Stellungnahme zum Landeszerrüttungsprogramm
abgelehnt
Stellungnahme zum Landeszerrüttungsprogramm
ÖDP Niederbayern
18.10.2017
Bessere Koordination des landkreisüberschreitenden Busverkehrs
abgelehnt
Bessere Koordination des landkreisüberschreitenden Busverkehrs
ÖDP Niederbayern
04.05.2017
Schutz heimischer Fischgewässer und Fischbestände
modifiziert angenommen
Schutz heimischer Fischgewässer und Fischbestände
ÖDP Niederbayern
24.03.2017
Gemeinsamer Antrag zur Änderung des Wahlrechts
Debatte von CSU und SPD zunächst verhindert
Gemeinsamer Antrag zur Änderung des Wahlrechts
ÖDP Niederbayern
12.12.2016
Haushaltsrede
ÖDP lehnt Haushalt 2017 ab
Haushaltsrede