Aktuelle Pressemitteilungen der Kreis- und Ortsverbände in Niederbayern

Zum Leserbrief „Gutachten losgelöst von jeder Ideologie“ PNP vom 28.05.13

„Die Behauptung Max Straubingers, die von Bund und Land in Auftrag gegebenen Gutachten bezüglich gesundheitlicher Auswirkungen  des TETRA-Funks seien…

Ein Jahr nach Beantragung noch keine Genehmigung

Wichtig für Entwicklung des Landkreises – Standort Berufsschule PAN idealRottal-Inn. In einem Schreiben an den Staatssekretär des Kultusministeriums,…

ÖDP-Anfrage: Flossen Landtagsgelder auch in Parteikassen? Die Vorgänge der letzten Wochen stellen nach Ansicht der ÖDP mit großer Wahrscheinlichkeit nicht den einzigen Missbrauch von Landtagsgeldern vor allem durch CSU-Mandatsträger dar: Es könnten Landtagsgelder auch auf andere Weise in Parteikassen umgeleitet worden sein, befürchtet die ÖDP. In einem Schreiben an Landtagspräsidentin Stamm möchten man das jetzt geklärt haben.

„Es besteht der Verdacht, dass aus Landtagsgeldern indirekt auch Parteiarbeit mit finanziert wird, nämlich dann, wenn Abgeordnetenmitarbeiter in…

Ex-Abgeordneter Ettengruber aus Straubing gibt zu, ein Parteibüro „mitfinanziert“ zu haben

In der anhaltendenden Debatte über die missbräuchliche Verwendung von Landtagsgeldern durch einzelne Abgeordnete legt die ÖDP nun nach: Die…

Presseinformation des ÖDP-Ortsverbandes Langquaid

Mit Schreiben vom 27.12.2012 beschweren sich Anwohner des seit Anfang 2010 stillgelegten Munitionsdepots bei den örtlichen Bundestagsabgeordneten über…

Presseinformation des ÖDP-Ortsverbandes Langquaid

Mit Schreiben vom 27.12.2012 beschweren sich Anwohner des seit Anfang 2010 stillgelegten Munitionsdepots bei den örtlichen Bundestagsabgeordneten über…

Haushalt 2013

Liebe Besucher, Kollegen und sehr geehrter Herr Bürgermeister,für die ÖDP im Marktgemeinderat werde ich auf für uns wesentliche Merkmale des…

Reaktion auf vielfältige Kritik verschiedener Seiten und Petitionen der ÖDP

Hohenau. Bei der letzten Kreisvorstandssitzung der ÖDP konnte Kreisvorsitzende Renate Ruhland eine erfreuliche Nachricht verkünden. Im …

Auch mögliche Umleitung von Landtagsgeldern in Parteikassen prüfen!

Nach Ansicht des bayerischen ÖDP-Landesvorstandes sollte der Oberste Bayerische Rechnungshof nicht nur die Mitarbeiterverträge der…

ÖDP kritisiert grüne Steuerpläne – Mangelnder Respekt vor Lebensentwürfen. Die eigentliche Triebfeder hinter den grünen Steuerplänen ist das etwas angespannte Verhältnis der Bündnisgrünen zu Ehe und Familie, meint die ÖDP in einer Pressemitteilung und fordert die Grünen insbesondere dazu auf, wenigstens bestehende Lebensplanungen zu akzeptieren.

Vor kurzem haben die Grünen ihre Steuerpläne veröffentlicht. Auch die Landkreis-ÖDP befasste sich jetzt damit und hinterfragt die Auswirkungen der…